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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma IT-Datasys - IT-Lösungen

1. Allgemeines - Geltungsbereich
a.) Verkauf und Lieferung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschließlichen Bedingungen; entgegensprechende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entsprechender oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführen
 
b.) Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit unseren Kunden.
 
2. Angebot - Angebotsunterlagen
Unsere Angebote sind freibleibend ab Lager Pfullingen, sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
 
3. Preise Zahlungsbedingungen
a.) Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager Pfullingen zzgl. Transportkosten zum Käufer.
 
b.) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist, sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
 
c) Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kauf-
preis sofort, ohne Abzug, bei Übergabe der Ware fällig.  Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern.
 
d) Die Vereinbarung der Annahme von Schecks / Wechseln zur Erfüllung unserer
Kaufpreisforderung erfolgt, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts an-
deres ergibt, lediglich erfüllungshalber mit der Maßgabe, daß die Fälligkeit unserer
Kaufpreisforderung nicht berührt wird, wir uns jedoch verpflichten, diese Forde-
rung vorläufig nicht klageweise geltend zu machen, es sei denn, die Befriedi-
gung unserer Forderunq durch den Scheck / Wechsel scheitert an dessen Nicht-
einlösung.  Wir verpflichten uns zur Vorlage unserer Schecks innerhalb von 4
Wochen; der Käufer trägt das Risiko der Nichteinlösung.  Entsprechend gilt als
vereinbart, daß der Käufer bei Nichteinlösung von Schecks / Wechseln die
Kaufpreisforderung vom Zeitpunkt der Warenübergabe an zu verzinsen hat.
Zur Zinshöhe gilt Abs. c.) entsprechend.  Dies gilt nicht, sofern die Nichtein-
lösung auf verspäteter Vorlage unsererseits beruht oder der Käufer nachweist,
daß andere Gründe, die er nicht zu vertreten hat, ursächlich waren.
 
4. Lieferzeit - Verzug
a.) Liefertermine sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, unverbindliche
Termine; insbesondere wird keine Gewähr für die Dauer des Transports und dessen rechtzeitige Ankunft beim Käufer übernommen.
 
b) Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist unsere Schadensersatzhaftung im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
 
c) Setzt uns der Käufer, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte; im übrigen ist die Schadensersatzhaftung auf 50% des eingetretenen Schadens begrenzt.
 
d) Die Haftungsbegrenzungen von b.) und c.) gelten nicht, sofern ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde.
 
e) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendung zu verlangen.  In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache zu dem Zeitpunkt auf den Besteller über, an dem dieser in Annahmeverzug gerät.
 
5. Gefahrenübergang
a) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab  Lager Pfullingen vereinbart.
b) Sofern der Versand der Ware zum Kunden vereinbart wird, reist die Ware auf Gefahr des Käufers.  Unsererseits wird lediglich für eine ordnungsgemäße Transportverpackung und ordnungsgemäße Bestellung eines Frachtführers gesorgt; weitere Verbindlichkeiten wegen des Versands der Ware bestehen für uns nicht.
 
6. Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, daß dieser seinen geschuldeten Untersuchungs- und Rüge Obliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
 
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate gerechnet ab Auslieferung,  wenn IT-Datasys GmbH keine zusätzliche Garantie gewährt.  Bei Geräten, für die IT-Datasys GmbH eine zusätzliche Garantie übernimmt, beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Auslieferung; die Garantiedauer wird davon nicht berührt. Dies ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
 
c) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet.  Wir übernehmen dann alle zur Nachbesserung notwendigen Lohn- und Materialkosten.  Die gegebenenfalls erforderlichen Frachtkosten fallen dem Käufer zur Last.  Sofern wir zur Nachbesserung / Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind, oder schlägt dies fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
 
d) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich auswelchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.  Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
 
e) Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.  Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer wegen des Fehlens einer zugesicherten. Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
 
f) Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, haften wir auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
 
7. Gesamthaftung
a) Soweit gemäß Nr. 6 Abs. d) -f) unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluß, Verletzung von Nebenpflichten, insbesondere für Ansprüche aus der Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB.
 
b) Die Regelung gemäß Abs. a) gilt nicht für Ansprüche gemäß §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz.  Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
 
c) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
d) Die Verjährung der Ansprüche aus der Produzentenhaflung gem. § 823 BGB richtet sich - gleichgültig gegen wen diese Ansprüche geltend gemacht werden - nach § 6 Abs. b).
 
8. Eigentumsvorbehalt
a) Unsere Ware wird ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt geliefert.  Das Eigentum geht erst mit dem Erlöschen aller bei uns bestehenden Verbindlichkeiten des Käufers auf diesen über.  Das gilt auch dann, wenn der Käufer für bestimmte von ihm bezeichnete Waren Zahlungen leistet.  Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.
 
b) Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
 
c) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können.  Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
 
d) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle diejenigen Forderungen einschließlich der Mehrwertsteuer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt.  Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen bleibt hiervon unberührt.  Wir verpflichten uns jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.  Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, daß der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
 
e) Be- und Verarbeitung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Waren, erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne daß für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen.  Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.  Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung.  Erfolgt die Vermischung in der Weise, daß die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, so qilt als vereinbart, daß der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt.  Der Besteller verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
 
f) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
 
9. Gerichtsstand - Erfüllungsort
a) Der Gerichtsstand ist Leipzig; IT-Datasys - Peter Kopitto ist aber berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
 
b) Sofern sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
 
IT-Datasys -IT-Lösungen, Inhaber Peter Kopitto

Anschrift: Eisenacher Strasse 12, 04155 Leipzig

Verfügbarkeit Peter Kopitto

Peter Kopitto ist aktuell in einem laufenden Projekt.

Ich bin voraussichtlich ab 02. April 2018 wieder verfügbar.

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Beraterprofil Peter Kopitto

 

 
 



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 IT-Datasys hat mehr als zehn Jahre Projekterfahrung in Enterprise Infrastrukturen für Exchange Server.

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Operation Manager 2012 Rollup 1

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